SPD-Neuried: Gelebte Demokratie

03. Februar 2018

Im Freundeskreis, an Stammtischen, in Mittagspausen – überall wird derzeit diskutiert, wie und in welchen Konstellationen Deutschland bald zu einer stabilen Regierung kommen kann.

Bei einer Veranstaltung im Januar traf sich die SPD-Neuried und setzte sich mit der schwierigen Situation und den Sondierungsergebnissen für eine mögliche große Koalition auseinander. Die Fragestellung - „Ist der ausgehandelte Grundkonsens zwischen den drei Parteien tragfähig genug für eine funktionierende Arbeit im Parlament?“ – zog sich wie ein roter Faden durch den Abend.

Kontrovers, mit Respekt vor den gegenseitigen Argumenten, lebhaft und mit großer Ernsthaftigkeit diskutierten die Neurieder aus allen Generationen die derzeitige Situation. Trotz des Bewusstseins, dass die Entscheidung über eine Regierungsbildung in Berlin und nicht in Neuried fallen wird und trotz unterschiedlicher Meinungen, zollten die Teilnehmer einzelnen Sondierungsergebnissen Respekt. Besonders hohe Akzeptanz fanden bei den Teilnehmern die Themen Rückkehr in Vollzeit bei vorheriger Teilzeit mit realistischen Umsetzungslösungen und Unternehmensstaffelung, Einführung einer Grundrente und die Festschreibung eines stabilen Rentenniveaus und Beitragsstabilität. Einig über die verschiedenen Meinungen hinweg waren sich alle bezüglich einer stärkeren Verantwortung für ein solidarisches Europa. Auch die Wiedereinführung der Parität bei den Krankenversicherungsbeiträgen kann sich in den Augen der Diskutierenden als starkes Ziel durchaus sehen lassen.

All das und noch mehr sind spannende Inhalte, die auf Ausgestaltung warten – in einem noch zu entscheidenden Szenario. Die Koalitionsverhandlungen und der nachfolgenden Mitgliederentscheid bleiben mit Spannung abzuwarten. Der Abend jedenfalls war gelebte Demokratie, wie man sie sich wünscht.

Von Gertrud Reiter-Frick

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